Alternative News zu Politik und Gesellschaft

Unerwünschter Protest – NPD mischt sich unter Demonstration der Werftarbeiter

Endstation Rechts — Wed, 10 Mar 10 10:58:29 +0100

Die Solidarität der Öffentlichkeit ist den Werftarbeitern, die zurzeit um ihre Arbeitsplätze kämpfen, sicher. Auch die NPD wollte sich heute mit den Demonstranten vor dem Schloss verbünden. Eine Unterstützung, auf die die Gewerkschafter aber demonstrativ verzichtet haben.

Kiel: Antifa-Demo am 13.3.2010

Antifaschistische Linke Berlin — Wed, 10 Mar 10 10:51:10 +0100

In der Nacht zum 20. Januar 2010 wurde das linke Kultur- und Wohnprojekt Alte Meierei (http://www.altemeierei.de) in Kiel von vermutlich Neonazis beschossen. Zwei Projektile durchschlugen ein Fenster und trafen den Wohnbereich - zum Glück wurde niemand verletzt. Die Antifa-Koordination Kiel (http://www.antifa-kiel.org) ruft für Samstag, 13. Januar 2010 zu einer Demonstration auf. Demo in Kiel: 13.3.2010 | 14 Uhr | Bahnhof .

Anarchist nach 24 Jahren Knast frei

Antifaschistische Linke Berlin — Wed, 10 Mar 10 11:09:45 +0100

Der politische Gefangene Amadeu Casellas ist am 9. März 2010 in Spanien nach 24 Jahren Knast entlassen worden - acht Jahre nachdem seine eigentliche Haftstrafe verbüßt war! Casellas war kurz nach Ende der Franco-Diktatur Anarchist in Katalonien und erbeutete Geld, um es unter Arbeiterorganisationen zu verteilen. Er galt zeitweise als "Spanischer Robin Hood".Infos auf Spanisch bei Wikipedia (http://es.wikipedia.org/wiki/Amadeu_Casellas_Ram%C3%B3n).

Greenpeace demonstriert vor AKW Neckarwestheim

ContrAtom — Wed, 10 Mar 10 11:31:20 +0100

Parallel zur ersten Regierungserklärung von Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) haben am Mittwoch zwölf Umweltaktivisten von Greenpeace vor dem Stuttgarter Landtag für die Abschaltung des Atomkraftwerks Neckarwestheim I demonstriert.

AKW-Stillstand drückt Stromproduktion im Norden

ContrAtom — Wed, 10 Mar 10 11:32:15 +0100

Der Stillstand der Atomkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel hat die Stromproduktion in Schleswig-Holstein im Jahr 2008 stark gedrosselt. Sie sank in dem Jahr um 23,3 Prozent auf 22,4 Millionen Megawattstunden (MWh).

“Bürgerbündnis gegen Extremismus” – mit der NPD

NPD-Blog — Wed, 10 Mar 10 12:02:31 +0100

Im sächsischen Limbach-Oberfrohna gibt es seit Jahren Probleme mit Neonazis. Doch statt sich diesen anzunehmen, holt man sich nun tatkräftige Unterstützung bei der NPD um die Ziele des neuen „Bündnisses für Demokratie und gegen Extremismus und Gewalt“ zu formulieren.

Schweiz: Weichenstellung für neues Kernkraftwerk - Aargau geht Beznau-Projekt an

ContrAtom — Wed, 10 Mar 10 06:15:43 +0100

Der Kanton Aargau startet das Richtplanverfahren für einen AKW-Neubau auf der Aareinsel Beznau unweit von Waldshut-Tiengen. Der Regierungsrat will dabei eine Flußwasserkühlung ausschließen.

Gestoppter Atomtransport lässt Schlimmes erahnen

ContrAtom — Wed, 10 Mar 10 06:17:23 +0100

Davor haben die Kritiker von Atomtransporten durch Hamburg stets gewarnt: Die Polizei hat einen Lkw mit radioaktiver Fracht wegen ´gravierender Mängel´ aus dem Verkehr gezogen. Der Behälter mit Uranhexafluorid, das zur Herstellung von Kernbrennstoffen genutzt wird, habe sich in einem ´stark durchrosteten, offenen Container´ befunden, berichteten Beamte der Gefahrgutüberwachung. Wie gestern bekannt wurde, stoppten sie den Sattelschlepper aus Hamburg am Montag auf der A 1 in Bremen.

Oettinger gegen Atommüll-Exporte

ContrAtom — Wed, 10 Mar 10 06:18:29 +0100

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat die Nutzer der Kernkraft in der EU aufgefordert, für sichere Endlager auf ihrem Territorium zu sorgen.

Bund und Land legen Fahrplan für Jülich-Ahaus-Castoren fest - ´Genehmigungsverfahren beim Bundesamt für Strahlenschutz reine Farce´

ContrAtom — Wed, 10 Mar 10 09:43:54 +0100

Nach Informationen der BI ´Kein Atommüll in Ahaus´ und des Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen haben sich das NRW-Wirtschaftsministerium und das Bundesforschungsministerium bereits Ende 2009 auf einen Fahrplan für die Genehmigung und Durchführung der Castor-Transporte von hochradioaktivem Atommüll vom Forschungszentrum Jülich ins Atommülllager Ahaus geeinigt.

Schweiz: ´Die BKW scheint AKW-Befürworter kaufen zu wollen´

ContrAtom — Wed, 10 Mar 10 09:49:03 +0100

Ob in Mühleberg jemals ein neues Atomkraftwerk (AKW) gebaut wird, steht in den Sternen. Sollte es aber so weit kommen, erhoffen sich viele Gemeinden rund um den Reaktor eine strahlende finanzielle Zukunft. Das dürfte in der Natur der Sache liegen und ist an sich nicht besonders beunruhigend.

GE Hitachi will bis zu 15 Atomkraftwerke nach Europa verkaufen

ContrAtom — Wed, 10 Mar 10 09:50:10 +0100

Der Kraftwerksbauer GE Hitachi nimmt den europäischen Markt ins Visier. In den kommenden zehn Jahren sei in Europa der Verkauf von zehn bis 15 Atom-Reaktoren angepeilt, sagte der für den Bau neuer Meiler zuständige Manager Daniel Roderick am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters.

ödp: Nein zur Hermes-Bürgschaft für AKW in Brasilien - Buchner: ´Klares Sicherheitsrisiko´

ContrAtom — Wed, 10 Mar 10 09:51:45 +0100

´Deutschland darf keine Hermes-Bürgschaft zum Bau von Atomkraftwerken gewähren.´ Das sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp). Hintergrund seiner Aussage ist die Anfrage der Firma Siemens/Areva nach einer Hermes-Bürgschaft in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro, um damit den Bau eines Atomkraftwerkes in Brasilien abzusichern.

AKW Grohnde: Ausfall eines Notspeise-Notstromdiesels während einer Prüfung

ContrAtom — Wed, 10 Mar 10 09:53:24 +0100

Im Rahmen einer Wiederkehrenden Prüfung im Gemeinschaftskernkraftwerk Grohnde am 3. März 2010 schaltete sich ein Notspeise-Notstromdiesel wenige Sekunden nach seinem Start wieder aus.

Michael Andrejewski (NPD) nicht zur Bürgermeisterwahl zugelassen

Endstation Rechts — Wed, 10 Mar 10 09:23:05 +0100

Landtagsabgeordneter Michael Andrejewski (NPD) darf nicht zur Bürgermeisterwahl in Anklam antreten. Das entschied gestern einstimmig der Gemeindewahlausschuss. Begründung: Zweifel an seiner Verfassungstreue.

Greenpeace protestiert beim Landtag in Stuttgart

Greenpeace — Wed, 10 Mar 10 10:00:00 +0100

Während der Regierungserklärung von Ministerpräsident Stefan Mappus protestieren Greenpeace-Aktivisten aus Baden-Württemberg heute nahe des Landtags in Stuttgart gegen den Weiterbetrieb des Atomkraftwerks Neckarwestheim I. Mit einem 4 mal 2 Meter großen Banner mit der Aufschrift Herr Mappus, Neckarwestheim abschalten! und mehreren gelben Fässern fordern die zehn Aktivisten den neuen Ministerpräsidenten auf, den 34 Jahre alten Atommeiler sofort vom Netz zu nehmen. Die Protestaktion findet am Eckensee im Schlossgarten gegenüber dem Landtag statt.

Aufruf zur Demonstration am 11.03.2010 um 12 Uhr vor der syrischen Botschaft

The Voice — Wed, 10 Mar 10 10:38:16 +0100

Aufruf zur Demonstration am 11.03.2010 um 12 Uhr vor der syrischen Botschaft
Gegen die unmenschliche Politik der syrischen Regierung in Syrisch Kurdistan

http://yekitimedia.org/de/index.php/aktivitaeten/747-aufruf-zur-demonstration-am-11032010-um-12-uhr-vor-der-syrischen-botschaft.html

Aufruf zur Demonstration am 11.03.2010 um 12 Uhr vor der syrischen Botschaft

Von der "Holocaust-Religion" zum "Schoah-Kult": Über eine bemerkenswerte Begegnung zwischen "Junge Freiheit" und "taz"

Endstation Rechts — Wed, 10 Mar 10 01:22:26 +0100

Als JF-Starautor Thorsten Hinz vor ziemlich genau einem Jahr gegen die "Holocaust-Religion" in den publizistischen Krieg zog, vermeldeten Deutschlands Kliniken in den "Abteilungen für akute Schnappatmung" Bettennot. Man mag sich daher gar nicht vorstellen, was für eine Behandlungswelle in den nächsten Tagen auf das deutsche Gesundheitssystem zurollt, nachdem nun ausgerechnet auch die "taz" vor dem "Schoah-Kult" warnt.

Rätselhafte Verlagerung des iranischen Urans

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:07:43 +0100

Warum hat der Iran fast seinen ganzen Vorrat an schwach angereichertem Uran in einer leicht zu bombardierenden oberirdischen Anreicherungsanlage untergebracht? - fragt die NEW YORK TIMES?

10 Jahre EEG

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:12:52 +0100

Die Energie- und Klimawochenschau: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat sich zu einem weltweiten Vorbild entwickelt, dabei war am Anfang gar nicht so sicher, dass es die Anfechtungen seiner einflussreichen Gegner lange überleben würde.

Sarkozy drängt auf Atom-Kooperation

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:14:10 +0100

Frankreich hat die internationale Gemeinschaft aufgefordert, Hindernisse für den Bau von Atomkraftwerken in Schwellenländern zu beseitigen.

Israel will Atomkraftwerk mit arabischen Nachbarn bauen

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:15:18 +0100

Sein Land habe dafür ´die technische Infrastruktur, das Wissen und die Motivation´, sagte der israelische Infrastrukturminister Usi Landau am Dienstag bei einer Konferenz zur zivilen Nutzung der Atomenergie in Paris.

Beznau-Ersatz: Aargau will AKW ohne Dampffahne

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:16:45 +0100

Keine Flusswasserkühlung, keine Dampffahne: Unter diesen Vorbedingungen startet der Kanton Aargau das Richtplanverfahren für das geplante neue AKW auf der Aareinsel Beznau in der Gemeinde Döttingen.

CDU-Fraktionsvorsitzender 900. Mitglied der Atomkraftgegner in der Union

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:18:32 +0100

BUNDESVERBAND CHRISTLICHE DEMOKRATEN GEGEN ATOMKRAFT (CDAK), CDU/CSU - Mitglieder für die Überwindung der Kernenergie mit Sitz in Mainz feiert sein neunhundertstes Mitglied. Es ist Ulrich Schlageter Fraktionsvorsitzender der CDU (Foto) aus Schönau im Schwarzwald, wo am 3. Februar 1960 Fußball-Bundestrainer Joachim ´Jogi´ Löw geboren wurde.

Moskau bestätigt: Iranisches AKW geht 2010 in Betrieb

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:20:12 +0100

Das erste iranische Atomkraftwerk Bushehr, das vom russischen Unternehmen Atomstroyexport errichtet wird, wird wie zuvor angekündigt in diesem Jahr in Betrieb gehen.

Anti-Atom- Kundgebung mit Frühlingsfest in Neckarwestheim am 21.3.2010

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:21:40 +0100

Infos unter www.endlich-abschalten.de

Sarkozy´s Atomoffensive ist ein Frontalangriff auf die Weltsicherheit

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:23:31 +0100

Der von Präsident Sarkozy geforderte weltweite Ausbau der Atomenergie um 450 Atomreaktoren bis 2030 wird so nicht stattfinden können.

Gefahrguttransporter Weiterfahrt untersagt

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:25:42 +0100

Behältnis mit dem radioaktiven Stoff Uranhexafluorid mit extrem starken Durchrostungen

Atomkraftgegner verbünden sich

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:29:05 +0100

Mit scharfer Kritik reagieren die Bürgerinitiative ´Kein Atommüll in Ahaus´ sowie das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen auf die jüngsten Aussagen des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) und der Gesellschaft für Nuklear-Service (GNS) zur Zwischen- und Endlagerung von Atommüll.

Die tägliche Wirtschaftsglosse: Hoch lebe Gorleben!

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:30:59 +0100

Die Regierung will das Wendland-Kaff jetzt zügig erkunden. Ob es als Endlager taugt. Endlich! Die Einsatzmöglichkeiten des Castors, lernen wir am Ende des Tages, sind schier grenzenlos.

Ägypten: Vier Atomkraftwerke geplant - Kairo investiert in Kernenergie

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:32:41 +0100

Ägypten investiert verstärkt in Atomenergie. Bis 2025 sollen vier Atomkraftwerke gebaut werden.

450 neue Atomkraftwerke bis 2030

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 21:31:29 +0100

Frankreich will groß mit Atomtechnologie verdienen. Sarkozy sei überzeugt, dass die Weitergabe von Atomtechnik einer besseren Verteilung der Reichtümer diene.

Hamburg: Atomtransporte mit Schiffen der Atlantic Container Lines (ACL) über den Hafen von Hamburg

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 21:53:25 +0100

Mit Frachtschiffen der Atlantic Container Lines (ACL) erfolgen Atomtransporte in und aus dem Hafen von Hamburg, dies geht aus den Recherchen der ´Bürgerinitiative für ein Cuxhaven ohne Atomtransporte´ hervor.

Grohnde: Protest in Hameln gegen Atomtransport

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 22:10:44 +0100

Mit einer Mahnwache in Hameln haben Atomkraftgegner am Dienstag gegen eine bevorstehende Lieferung von Brennelementen aus Schweden für das Kernkraftwerk Grohnde protestiert. Die acht Brennelemente sollten noch im März angeliefert werden, sagte ein Sprecher des Anti-Atom-Plenums Weserbergland.

Beznau: Radiologischer Altlast auf der Spur

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 22:11:25 +0100

Soll die radiologische Altlast aus den Anfängen des Atomkraftwerks Beznau entfernt oder abgedeckt werden? Beim Kernkraftwerk Beznau haben Probebohrungen von Schwimmplattform aus begonnen.

Bundesamt für Strahlenschutz und GNS verharmlosen Endlagerung: ´Naive und gefährliche Beschwichtigung - Ahaus und Konrad ungeeignet´

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 22:48:49 +0100

Mit scharfer Kritik reagieren die BI ´Kein Atommüll in Ahaus´ sowie das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen auf die jüngsten Aussagen des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) und der Gesellschaft für Nuklear-Service (GNS) zur Zwischen- und Endlagerung von Atommüll. So behauptete Arthur Jankert vom BfS, ´die Endlagerfrage für schwach- und mittelradioaktive Abfälle ist geklärt´ und weiter hieß es, der bei Salzgitter gelegene Schacht Konrad als geplantes Atommüll-Endlager werde ´mindestens 300 000 Jahre dicht halten´.

Atommüll: Warnschilder für überübermorgen

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 22:49:40 +0100

Wie aber lässt sich garantieren, dass Warnungen auch in fernster Zukunft verstanden werden? Sind sie überhaupt möglich?

Neue Hausbesetzung in Nijmegen (NL)

Indymedia — Tue, 09 Mar 10 21:17:00 +0100

Nimegen kraakt door! Am Samstag den 6. März 2010 wurde in Nijmegen (Niederlande) das ehemalige Grundstück und Gebäude von Berntsen & Braam am Nieuwe Nonnendaalseweg von ca. 100 Leuten besetzt. Das Ziel dieser Besetzung ist der Aufbau eines neuen sozialen Zentrums.

Berliner Wohnungsträger als Gentrifizierer

Indymedia — Tue, 09 Mar 10 22:07:00 +0100

Die städtische Berliner Wohnungsbaugesellschaft „Stadt und Land“ fordert in Alt-Treptow zum ersten April 2010 Mieterhöhungen zwischen 9-20%. Alle Forderungen berufen sich auf den Mietspiegel. Wie ein städtischer Wohnungsträger die einkommensschwache Bevölkerung an den Stadtrand verdrängt…

Aargau beginnt mit Richtplanverfahren für neues AKW Beznau

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:00:05 +0100

Der Kanton Aargau startet das Richtplanverfahen für das geplante neue AKW auf der Aareinsel Beznau in der Gemeinde Döttingen. Der Regierungsrat will im Richtplan eine Flusswasserkühlung ausschliessen. Er setzt auf ein Kühlsystem ohne Dampffahne.

Noch kein Resolutionsentwurf im Atomstreit mit Iran

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:01:07 +0100

Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland sind laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow noch nicht bereit, einen neuen UN-Resolutionsentwurf zum Iran vorzulegen.

´Das ist eine wahre Bombe, das ist sehr explosiv.´

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:03:09 +0100

´Internationale Konferenz zur zivilen Nutzung von Atomenergie´: Sarkozy wirbt für Klimaschutz durch Kernkraft, Atomkraftgegner warnen vor größeren Sicherheitsproblemen französischer Druckwasserreaktoren

Österreich: 3. Antiatom-Schulwettbewerb

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 19:06:16 +0100

Gesucht: Innovative Ideen unter dem Motto ´Atommüll - strahlende

Klassenkrieg in Griechenland 7./8.März 2010

Indymedia — Tue, 09 Mar 10 10:43:00 +0100

Übersetzung der Gr.-Updates 7. und 8. März 2010 (siehe unten) -Zusammenstösse in Xanthi, Volos -Protest in Iraklio (Kreta) +Aktionen gegen staatlich installierte Heroindealer +Besetzung zweier Banken in Komotini durch Arbeiter -Knastdemo Avlonas !Aktion gegen Pseudo-Öko Reklame Scheiss von Skai-Tv =Quasi Besetzung von Regierung ausgetrocknetem Flüchtlingsheim in Saloniki -Besetzung von Landesrechnungshof durch gefeuerte Arbeiter von Olympic Airways +Besetzung der Bundesdruckerei durch deren Belegschaft zur Verhinderung der Drucklegung des Gesetzestextes zu "Sparmaßnahmen" =weiterhin überall Streiks, Demos -Müllhalden bis 11.3. von Belegschaft blockiert: Warnung der Arbeiter gegen die Bullen ihre Müllwagen einzusetzen! (englisch siehe newswire/updates) +Sehr guter anti-gewerschaftlicher Aufruf der OTE-Arbeiter (dt.telekom 30%) für Generalstreik am 11.3. (MUSS NOCH ÜBERSETZT WERDEN!) =Antifa-Demo in Chania(Kreta): 400 Leute

Frauen-, Lesben-, Trans-Demo 2010 in Pankow

Indymedia — Tue, 09 Mar 10 13:08:00 +0100

Gleich vorweg: anders als die eindrucksvolle frauenpolitische Demo vom 8. März 2009 ( http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/8/24016385#24016385 ) auf dem Potsdamer Platz und anders als die nachfolgenden Fotos vielleicht vermuten lassen, war die gestrige Frauen-, Lesben-, Trans-Demo in Pankow keine Werbung für frauenpolitische Ziele. Die wenigen frauenpolitischen (und antimilitaristischen) Aussagen wurden durch das Verhalten der Demo-Anmelderinnen konterkariert.

Antifa Teheran in Ffm

Indymedia — Tue, 09 Mar 10 14:51:00 +0100

Anlässlich des Weltfrauentages gab es gestern in einigen deutschen Städten Demos und Kundgebungen der Initative Antifa Teheran. So auch in Frankfurt. Es ging darum, nicht nur die auch Hier nach wie vor vorhandene, strukturelle sexistische Gewalt und Diskriminierung anzugehen: Darüber hinaus wurden reaktionäre fundamentalistische Bewegungen aufs Korn genommen, die weltweit auf dem Vormarsch sind um emanzipatorische Errungenschaften zurückweisen.

[HH] Tot in Abschiebehaft

Indymedia — Tue, 09 Mar 10 16:12:00 +0100

Der 17- Jährige David ist tot. Er soll sich erhängt haben. Ein weiteres Opfer schwarz-grüner Abschiebepolitik in Hamburg.

Wieder Nazi-Überfall in Neukölln

Indymedia — Tue, 09 Mar 10 16:39:00 +0100

Laden der Chile-Freundschaftsgesellschaft erneut beschädigt. Neuköllner rufen zu Protesten auf

Prozess gegen Walschützer: 2. Akt, 1. Szene

Greenpeace — Tue, 09 Mar 10 15:05:49 +0100

In der japanischen Walfängerstadt Aomori hat am Montag die zweite Phase des Prozesses gegen Junichi Sato und Toru Suzuki begonnen. In den kommenden Tagen werden die wichtigsten Zeugen der Verteidigung gehört.

Interview in der National-Zeitung – NPD freut sich über Pressepolitik der CDU-Fraktion

Endstation Rechts — Tue, 09 Mar 10 17:00:28 +0100

Dirk Reelfs ist der Pressesprecher der CDU-Fraktion in Sachsen und über seine Auskunftsfreudigkeit freut sich zurzeit auch die NPD. Der Grund: Reelfs beantwortete der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften National-Zeitung des ehemaligen DVU-Patriarchen Gerhard Frey zwei Anfragen. Die NPD unkt nun, Reelfs unterstütze die Redaktion der National-Zeitung bei einer „publizistischen Darstellung auf Augenhöhe“. Der Pressesprecher weist dies zurück, er stufe lediglich das Recht der Presse auf Information sehr hoch ein.

CDU auf “publizistischer Augenhöhe” mit der NPD

NPD-Blog — Tue, 09 Mar 10 17:12:51 +0100

Zum neuen Sächsischen Versammlungsgesetz und zur militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle hat die rechtsextreme “National-Zeitung” von Ex-DVU-Chef Frey die Fraktionen der im Sächsischen Landtag vertretenen Parteien befragt. “Lesen Sie die Antworten von Dirk Reelfs, Pressesprecher der CDU-Fraktion, und von Holger Apfel, Vorsitzender der NPD-Fraktion”, bewirbt das Blatt den Artikel. Über ...

Leichter Rückgang rechtsextremer Gewalt in ostdeutschen Bundesländern

Endstation Rechts — Tue, 09 Mar 10 12:38:14 +0100

Die Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt in den ostdeutschen Bundesländern haben ihre Jahresstatistik 2009 veröffentlicht. Die insgesamt sieben Beratungsstellen registrierten insgesamt 739 rechtsextrem motivierte Gewaltdelikte mit 1.669 Betroffenen. Das sind weniger als in den drei vorangegangenen Jahren, liegt aber deutlich über den Werten für die Jahre 2003 bis 2005.

Kabelbrand im Hauptverteiler: Integrationsminister Laschet (CDU) verlangt von Einwanderern Bekenntnis zum "Tätervolk"

Endstation Rechts — Tue, 09 Mar 10 12:50:29 +0100

Man muss sich schon etwas anstrengen, um sich überhaupt noch daran erinnern zu können: Vor gut 10 Jahren trat Friedrich Merz (CDU) eine Debatte über eine angebliche "deutsche Leitkultur" los. Der Integrationsminister von NRW, Armin Laschet (CDU), nimmt diesen Faden nun in einem Interview mit der "Jüdischen Zeitung" wieder auf und fordert selbst von Einwanderern ein Bekenntnis - ja, wozu eigentlich, zum Holocaust?

Reservistenverband schließt NPD-Vize aus

NPD-Blog — Tue, 09 Mar 10 16:10:13 +0100

Der Reservistenverband hat den NPD-Vize und Münchner Stadtrat, Karl Richter, ausgeschlossen. Dieser Beschluss wurde nach Angaben des Verbandes bereits am 16. Dezember 2009 vom Landesschiedsgericht der Landesgruppe Bayern des Verbandes gefasst. Das Landesschiedsgericht Bayern des Reservistenverbandes begründete den Ausschluss Richters damit, dass er Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation verwandt habe. Außerdem ...

Geld zum Schutz von jüdischen Massengräbern gefordert

NPD-Blog — Tue, 09 Mar 10 16:54:19 +0100

Außenminister Westerwelle hat für die Bundesrepublik die Pflicht an, Projekte zum Schutz von jüdischen Massengräbern auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion zu unterstützen. Konkrete Zusagen vermeidet er aber, berichtete die taz. Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, forderte daher, nun müssten “auf die schönen Worte ...

EU-Antidiskriminierungsrichtlinien erneut Thema im Bundestag

NPD-Blog — Tue, 09 Mar 10 16:58:21 +0100

Zu Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen mangelhafter Umsetzung der EU-Antidiskriminierungsrichtlinien hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erneut eine Kleine Anfrage (17/851) vorgelegt, da sie ihre letzte Anfrage (17/377) inhaltlich nicht beantwortet sieht. Ihrer Meinung nach genügt der in der Antwort der Bundesregierung (17/427) enthaltene Hinweis auf die vereinbarte Vertraulichkeit in der ...

NPD will bei Bündnis für Demokratie und gegen extremistische Gewalt mitmachen

Endstation Rechts — Tue, 09 Mar 10 11:49:57 +0100

Thorsten Schneider, NPD-Stadtrat in Limbach, meldet sich für die Mitarbeit im Arbeitskreis des Bündnisses „Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus und Gewalt“. Gegen die Aufnahme der NPD in das Bündnis regt sich Widerstand. Die Linke droht mit Austritt, die AG Kirche für Demokratie und gegen Rechtsextremismus sowie das Diakoniezentrum lehnen eine Zusammenarbeit mit der NPD ab. Der CDU-Stadtrat als Initator des Bündnisses hat damit offenbar kein Problem, die NPD sei schließlich nicht verboten.

Gorleben: Strafanzeige gegen den Verantwortliche der Strahlenschutzkommission (SSK) erstattet

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 11:45:16 +0100

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) hat gegen Verantwortliche der Strahlenschutzkommission (SSK) Strafanzeige erstattet. Dem Vorsitzenden der SSK, Prof. Dr. Rolf Michel, und vier weiteren namentlich genannten Beratern der SSK wird vorgeworfen, in verharmlosender Weise Freigrenzen für die beim Abriss von Atomanlagen anfallenden Abfälle festgelegt zu haben.

Geheime Atom-Abkommen mit USA: Japans Regierung räumt auf

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 11:49:14 +0100

Atomwaffen nicht zu besitzen, nicht zu produzieren und nicht auf seinem Territorium zu dulden - diese Prinzipien sind Japan heilig. Dass dem unter der jahrzehntelangen Herrschaft der Konservativen nicht so war, bestätigt jetzt das Außenministerium in Tokio.

Bundeskartellamt behält Stromanbieter im Auge

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 11:54:04 +0100

Das Bundeskartellamt ist mit der Wettbewerbssituation am Strommarkt noch nicht zufrieden. Daher will die Behörde auch zukünftig die Stromanbieter genau im Auge behalten

"Volksaufklärung" – Birger Lüssow (NPD) verantwortet „Rostocker Boten“

Endstation Rechts — Tue, 09 Mar 10 11:16:37 +0100

Bereits seit dem Jahr 2004 bringt der Verein „Initiative für Volksaufklärung“ unter wesentlicher Beteiligung des NPD-Wahlkreismitarbeiters Enrico Hamisch im Osten Mecklenburg-Vorpommerns "Boten" zur Massenagitation und -propaganda heraus. Nun soll es erstmals auch einen „Boten“ in Rostock geben. Als Presserechtsverantwortlicher tritt der NPD-Landtagsabgeordnete Birger Lüssow auf.

Köln - 2ter Antifa Teheran Aktionstag

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 23:00:00 +0100

Anlässlich des Weltfrauentags fand heute der 2. bundesweite Aktionstag der Kampagne „Antifa Teheran“ statt. Unter dem Motto „Gegen religiösen Fundamentalismus, Sexismus und Homophobie – nieder mit dem islamistischen Regime im Iran!“ gab es in zahlreichen Städten – u.a. in Frankfurt, Freiburg, Bremen, Reutlingen, Erftstadt, Göttingen & Köln - Aktionen und Demonstrationen.
Allein in Köln gab es neben mehreren direkten Aktionen eine Kundgebung mit anschließender Demonstraion. Am Sonntag den 07.März fand außerdem das zweite Infocafe der Kampagne mit mehr als 100 TeilnehmerInnen zum Thema „Der Kampf der Frauen im Iran.“ statt

Internationaler Frauenkampftag in Argentinien

Indymedia — Tue, 09 Mar 10 09:06:00 +0100

Die radikale Linke in Argentinien organisiert eine Demonstration in Buenos Aires zum Frauenkampftag. Ein Gespräch mit Andrea D'Atri, Sprecherin der argentinischen Frauenorganisation "Pan y Rosas" (Brot und Rosen), die mit der "Partido de los Trabajadores Socialistas" (Sozialistische Arbeiterpartei) verbunden ist.

Kampagne gegen Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gestartet (09.03.2010)

AK Vorratsdatenspeicherung — Tue, 09 Mar 10 08:14:01 +0100

Kaum ist die völlig unverhältnismäßige Vorratsdatenspeicherung vom Bundesverfassungsgericht für nichtig erklärt worden, droht sie aufgrund vehementer Forderungen aus den Reihen von CDU und CSU wieder eingeführt zu werden. Deshalb ruft der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung alle freiheitsliebenden Bürger zur Hilfe auf: Mit Telefonanrufen und Offenen Briefen müssen die Bundestagsangeordneten jetzt überzeugt werden, die Wiedereinführung einer Vorratsdatenspeicherung zu verhindern und sich für eine Abschaffung der EU-Pflicht zur Datensammlung einzusetzen. Der Arbeitskreis hat im Internet unter dem Motto "Stoppt die Vorratsdatenspeicherung 2.0!" eine entsprechende Kampagnenseite mit Argumenten, Kontaktdaten und einer "Meinungsmaschine" zum Versand Offener Briefe eingerichtet. Die Seite ist erreichbar unter www.vorratsdatenspeicherung.de (/content/view/357/157/) .

Der Haupstadt-Uhu ist wieder da

Naturschutzbund Deutschland — Tue, 09 Mar 10 09:42:08 +0100

Am Morgen des 5. März meldeten Mitarbeiter der Obersten Naturschutzbehörde einen Uhu - wahrscheinlich denselben, der bereits am 19. Februar in Berlin-Mitte gesehen wurde. Der große Vogel ist auf Partnersuche. Doch ob es sich tatsächlich um ein Wildtier handelt ist ungewiss. mehr ...

[Gö] Kundgebung zum Aktionstag Iran & 8.März

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 20:40:00 +0100

Im Kontext des 8. März , dem Weltfrauentag fand heute der zweite bundesweite Aktionstag gegen das islamistische Regime in Iran statt. Die Unterdrückung der Frau stellt nach wie vor eine der zentralen Säulen der "islamischen Republik Iran" dar. In Göttingen gab es dazu eine Kundgebung unter dem Motto: "Kampf der islamischen Republik Iran - Marg bar jomhuri-ye eslami!", die von etwa 50 TeilnehmerInnen besucht wurde.

Chile im nationalen hoch Gefühl

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 21:36:00 +0100

Nach der verheerenden Katastrophe in Chile und der Repression ( http://de.indymedia.org/2010/03/274714.shtml). Wird nun die Katastrophe von Konzernen und Staat zur Werbung und neuem Patriotismus gewinnen missbraucht. Hier ein kurzer Bericht über die Geschehnisse.

Nbg: Internationaler Frauenkampftag

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 21:43:00 +0100

Am Montag dem 8. März demonstrierten knapp 170 Menschen gegen Sexismus und Patriarchat in der Nürnberger Innenstadt.

TÜRKEI: 8 März

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 22:15:00 +0100

8. März - 100 Jahre Internationaler Kampftag der werktätigen Frauen In Istanbul wurde der Internationale Kampftag der werktätigen Frauen gestern Sonntag 7. März) mit einer Kundgebung am Kadiköy Platz gefeiert. Verschiedene demokratische Massenorganisationen versammelten sich hinter einem gemeinsamen Transparent mit der Aufschrift “Am 100. Jahrestag, ein Hoch an jene, die den 8. März erschaffen haben... Der Widerstand von New York bis Tekel geht weiter... Der Kampf wächst!“ vor dem ‘Tepe Nautilus‘ Einkaufszentrum. Von dort aus marschierte der Demonstrationsblock zum Kadiköy-Platz. Revolutionäre Frauen, die im Kampf gefallen sind, fanden auf Transparenten Ausdruck. Es wurden Dutzende Bilder von kämpferischen Frauen getragen, auf einzelnen Transparenten waren Parolen, wie „Frauen: Vereinen und organisieren wir uns gegen den Imperialismus und gegen jede Art der Ausbeutung“ zu lesen, und es wurde gerufen „Die Fackel der Revolution sind unsere Frauen“, „Es lebe der 8. März, Es lebe der Internationale Kampftag der werktätigen Frauen“ und „Wir waren, wir sind, wir werden sein“.

Chemnitz: Arbeitsteilung unter Neonazis

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 22:29:00 +0100

Anlässlich der Bombardierung Chemnitzs vor 65 Jahren führten etwa 500 bis 600 Neonazis aus dem Umfeld von NPD und "Freien Kräften" einen Trauermarsch in der Nähe der Chemnitzer Innenstadt durch. Bemerkenswerterweise fand zeitgleich im nur 18 km entfernten Limbach-Oberfrohna ein Vortrag des sächsichen NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel statt. Die im Vorfeld von der Ordnungsbehörde verbotene Demonstration in Chemnitz unter dem Motto “Die Opfer waren unsere Familien. 5. März – Wider das Vergessen!” war eine Woche zuvor vom Oberverwaltungsgericht wie erwartet erlaubt worden. Nach dem gescheiterten "Großaufmarsch" am 13. Februar in Dresden betrachteten es eine Reihe Neonazis als "Ehrensache" nun in Chemnitz zu marschieren. So kamen schlussendlich mehr als doppelt soviele TeilnehmerInnen wie im Vorjahr zusammen. Darunter nicht nur Neonazis aus Sachsen und den umliegenden Ländern, sondern unter anderem auch aus Dortmund.

Chile- Zur Situation der Gefangenen

Indymedia — Tue, 09 Mar 10 00:39:00 +0100

Chile- Zur Situation der Gefangenen, der Militarisierung und der Ausgangssperren Dieser Artikel gibt, ergaenzend zu den schon berichteten Geschehnissen, einen Ueberblick ueber die Situation der Gefangen waehrend und nach dem Beben am vergangenen Samstag und die staatliche Repression angesichts der Pluenderungen, die Militarisierung und Ausgangssperren in den am staerksten betroffenen Zonen.

Mit Luftballons für den Umweltschutz

ContrAtom — Tue, 09 Mar 10 06:03:58 +0100

Die neu gegründete ´Greenpeace-Jugend´ wirbt mit einem Aktionstag für erneuerbare Energien.

HAMBURG Demo: Dienstag 9.3.2010 - Abschiebung ist Mord! Zum Tod eines 17-jährigen Abschiebegefangenen in Hamburg am 07.03.2010

The Voice — Tue, 09 Mar 10 01:38:18 +0100

Von Flüchtlingsrat Hamburg

Abschiebung ist Mord!

Der 17-jährige David starb am Sonntag im Hamburger Gefängniskrankenhaus.
Nachdem er bereits tagelang jegliche Nahrung verweigert hatte, wurde er dort „tot aufgefunden“. Er hatte sich erhängt. Der aus Georgien stammende David war ohne seine Erziehungsberechtigten eingereist und saß bereits seit Februar in Abschiebehaft, in die er als Jugendlicher eigentlich nicht gehörte.

Es gibt keinen Freitod hinter Gittern!

Wir fordern die sofortige Abschaffung von Abschiebehaft.

Entwicklungshilfe für Kernkraft

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 19:34:12 +0100

Frankreich will Atomkraftwerke zu einem Motor der Entwicklungshilfe machen und mit ihnen dem Klimawandel begegnen. Die Nuklearindustrie könne die Modernisierung von Schwellenländern beschleunigen und deren Reichtum mehren, sagte der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy am Montag zur Eröffnung einer internationalen Atomenergie-Konferenz in Paris.

Sarkozy will weltweite Renaissance der Atomenergie

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 20:39:13 +0100

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hat eine weltweite Renaissance der Atomenergie gefordert. Frankreich sei bereit, seine Erfahrungen mit dieser Technik mit anderen Ländern zu teilen, erklärte Sarkozy am Montag zur Eröffnung einer OECD-Konferenz zur zivilen Nutzung der Kernkraft in Paris.

Salzwedel: Kontaminierter Schrott im Wald

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 22:03:46 +0100

Quecksilberhaltiges und radioaktives Metall auf ´Peckensen 176´

Sarkozy - Wühltisch für Atomkraftwerke in Frankreich

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 22:05:15 +0100

Wenn sich Nicolas Sarkozy die Gelegenheit bietet, französische Atomkraftwerke in aller Welt zu verkaufen, greift der Präsident entschlossen zu. Fast jeden seiner Staatsbesuche in der arabischen Welt nutzte er zur Verkaufsförderung.

Atommüll: Zwischengelagert in Ahaus und später vergraben für die Ewigkeit

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 22:07:33 +0100

Das Gitter rasselt vor den Korb. Ein Ruckeln, dann bricht in der Kabine ein Sturm los. ´Das ist nur die Frischluft für das Bergwerk´, beruhigt Bernd Weyer. Die Luft für die Kumpel muss mit hinab durch Schacht I. Sekunden später lässt der Wind nach, aber es geht weiter abwärts, immer weiter abwärts - mit bis zu zehn Metern pro Sekunde.

Drei Fragen an Strahlenschützer Florian Emrich

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 22:08:54 +0100

Wie ist der Zustand der Asse?

Atomreaktoren zu verkaufen!

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 22:10:26 +0100

Internationale Konferenz in Paris will den Zugang fördern - fast überall Atomenergie soll dank einer starken Lobby wieder ein Wachstumsmarkt werden. Mehr als 1000 Politiker und Experten aus 60 Ländern, darunter gut 40 Minister, nehmen an der zweitägigen »Internationalen Konferenz über den Zugang zu friedlicher Atomenergie« teil, die am Montag am Sitz der OECD in Paris begann.

Israel enthüllt Plan zum Bau von Kernkraftwerken

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 22:11:40 +0100

Israel wird voraussichtlich diese Woche seine Pläne zum Bau neuer Kernkraftwerke enthüllen. Israelischen Medienberichten zufolge will der Minister für Infrastruktur Uzi Landau auf einer Energiekonferenz in Paris eine entsprechende Erklärung abgeben.

Nackt aber sicher? ..im Fernsehen

Annalist — Mon, 08 Mar 10 23:22:49 +0100

Dienstag abend läuft im WDR "Nackt aber sicher? Wieviel Sicherheit verträgt die Demokratie", die nächste Ausgabe von Quarks & Co, 21:00 - 21:45.

Bringen immer neue Scanner tatsächlich mehr Sicherheit? Oder geben wir die Freiheit auf, die wir eigentlich schützen wollen? Als Gäste im Quarks & Co-Studio: der Psychologe Thomas Kliche. Er erklärt warum die Angst unser Verhalten bestimmt. Und der Soziologe Andrej Holm. Er wurde als Terrorist verhaftet, bis der Bundesgerichtshof den Haftbefehl aufhob.

Mal abgesehen von der Teilnahme eines mir persönlich gut bekannten Stadtsoziologen, weswegen ich das sowieso angucken würde, sieht die Ankündigung so aus, als ob nicht nur wiedergekäut wird, sondern tatsächlich ein paar neue Fragen gestellt werden.

Das Kurzvideo über den Politik-Psychologen Thomas Kliche, der erklärt, warum Kontrolle nicht dazu führt, dass mehr Sicherheit existiert.

Das Kurzvideo über Andrej Holm, zusammengeschnitten aus einigen älteren Fernseh-Beiträgen.

Außerdem:

Die große Gefahr, Risiken zu überschätzen
Menschen haben eine gestörte Risikowahrnehmung

Wer Risiken überschätzt, läuft Gefahr, Opfer seiner eigenen Angst zu werden. Häufig wirken allzu dramatische Medienberichte dabei als Verstärker. Das kann nicht nur für jeden Einzelnen gefährlich sein, sondern auch das friedliche Zusammenleben von Bevölkerungsgruppen bedrohen.

Sicherheit statt Freiheit
Die Anti-Terror-Politik rüttelt am Grundgesetz

Seit 2001 wurden zahlreiche Gesetze im Namen der Terrorabwehr verabschiedet. Viele wurden vom Bundesverfassungsgericht wieder kassiert, weil sie gegen das Grundgesetz verstoßen. Die Gesetze lassen auch Unschuldige ins Visier der Terrorfahnder geraten. Doch wer sich überwacht fühlt, übt seine Freiheitsrechte nicht aus – eine Gefahr für die Demokratie, die durch die sogenannten Anti-Terrorgesetze doch eigentlich geschützt werden soll.

Tatort Flughafen
Wie sinnvoll sind die neuen Handgepäckbestimmungen?

Früher war das Einchecken in ein Flugzeug beinahe so unkompliziert wie in einen Bus einzusteigen. Mittlerweile werden im Dienste der Sicherheit Millionen Flugzeugpassagiere aufwendig kontrolliert. Doch wie sicher sind diese Maßnahmen tatsächlich? Quarks & Co hat einen Sprengsatz gebaut, den man ohne weiteres durch die Sicherheitskontrollen am Flughafen hindurchschmuggeln könnte.

Unbemerkt durchleuchtet
Was können Scanner leisten?

Als Weihnachten 2009 ein Terrorist ein Päckchen Sprengstoff in seiner Unterhose versteckt an Bord eines Flugzeugs von Amsterdam nach Detroit brachte, wurde der Ruf nach schärferen Kontrollen am Flughafen wieder laut. "Nackt-Scanner" mussten her - Sicherheit ohne Rücksicht auf Privatsphäre. Doch das ist noch längst nicht alles. Wissenschaftler haben eine Menge Möglichkeiten in der Schublade, mit denen sie Flugpassagiere in Zukunft auf Schritt und Tritt überwachen können.

Köln: Anschlag auf Dräger – Iransoli Aktionst

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 16:19:00 +0100

Farbe auf Kölner Firmensitz der Firma Dräger

Köln: Farbbombenaktion auf "Deutz AG"

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 16:37:00 +0100

Der Firmensitz der „Deutz AG“ in Köln wurde in der Nacht vom 7. auf den 8.3.2010 mit Farbbomben angegriffen und mit Parolen verschönert.

Gr. Updates: 7th & 8th March 2010

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 17:03:00 +0100

"... I have tried many times in the past to talk with an authoritan, express the social problems and remind him that a state is constructed in order to serve the citizens and not the bankers and plutocracy. The only responce I ever took from these creeps was a bunch of cheap bananas, grown in countries with fascistic status quo. Whenever I taste these bananas, I feel like having a drop of human blood on my tongue ..."

Kurden protestieren gegen Razzien

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 18:25:00 +0100

Nach einer grossen Polizeioperation gegen kurdische Strukturen und Medien am vergangenen Donnerstag in Brüssel kommt es in Europa und den kurdischen Gebieten der Türkei zu massiven Protesten. Eine erste Zusammenfassung

Urteil Schanzenviertelfest Hamburg

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 18:49:00 +0100

Verurteilung wegen 4x Flaschenwürfen auf Bullen.

Arnstadt: Kritik an Köllmer & „Pro Arnstadt“

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 20:20:00 +0100

(Erstveröffentlichung für Indymedia) Mal wieder steht Arnstadts Bürgermeister, der Freund aller potenzieller und wirklicher Nazis, öffentlich in der Kritik. Diesmal, weil er zusammen mit rechts-konservativen und rassistischen Gruppen eine Erklärung an Thilo Sarrazin unterschrieben hat und sich einer „Bewegung“ angeschlossen hat, die sich selbst irgendwo zwischen NPD und CDU einordnet. Beim Versuch sich zu rechtfertigen, verglich Köllmer die Ausgrenzung der „Rechten“ in Deutschland mit der Verfolgung der Juden im "Dritten Reich".

Anti-Atom-Plenum-Weserbergland fordert Aufkärung über Brennelemente-Transporte und ruft zur Mahnwache vor der Kreistagssitzung auf

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 16:51:58 +0100

Am 23.Februar hat das Bundesamt für Strahlenschutz zwei Brennelemente-Transporte aus Schweden zum Atomkraftwerk Grohnde genehmigt. Das geht aus einer Liste hervor, die das Bundesamt am Wochenende veröffentlichte. Die Transportgenehmigung ist bis zum 31.07.2010 befristet. In zwei Transporten sollen insgesamt acht Brennelemente für Druckwasserreaktoren aus Västeras von Westinghouse Electric Sweden AB über See und Straße zum Atomkraftwerk Grohnde / Emmerthal transportiert werden.

Alle folgen dem Holzkreuz - Kreuzwege für die Bewahrung der Schöpfung

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 16:54:02 +0100

An der dritten Etappe des ökumenischen Kreuzweges von der St. Bernward-Kirche in Thiede bis zur Petruskirche in Beddingen beteiligten sich gestern Nachmittag mehr als 100 Menschen.

´Offen mit Asse-Endlager umgehen´Landessynode bekräftigt Absage an Kernenergie - Evangelische Kirchen wollen Zusammenarbeit intensivieren

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 16:55:01 +0100

Die fünf evangelischen Landeskirchen in Niedersachsen suchen neue Formen der Zusammenarbeit. Das kündigte der Braunschweiger Landesbischof Friedrich Weber, Ratsvorsitzender der Konföderation, an.

Ahaus: Bundesamt für Strahlenschutz - Lösung für schwachradioaktive Abfälle gefunden

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 16:56:02 +0100

´Die Endlagerfrage für schwach- und mittelradioaktive Abfälle ist geklärt´. Arthur Jankert, Öffentlichkeitsmitarbeiter des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) weist 850 Meter tief unter der Erde in einen dunklen Stollen von Schacht Konrad. In der 150 Millionen Jahre alten Erzschicht tief unter Salzgitter sollen die demnächst in Ahaus lagernden Abfälle ihren engültigen Verbleib finden.

Vorsitzende: Gorleben-Ausschuss nicht zu Klamauk nutzen

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 16:56:06 +0100

Die designierte Vorsitzende des Bundestags- Untersuchungsausschuss zum möglichen Atommüll-Endlager Gorleben, Maria Flachsbarth (CDU), hat eine sachliche Auseinandersetzung angemahnt.

Streit um Gorleben

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 16:57:18 +0100

Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast wirft Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) Tricksereien im Umgang mit der Erkundung des Salzstocks im niedersächsichen Gorleben vor.

Zwischenlager Ahaus: Atomtransporte mehrmals pro Woche

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 16:58:10 +0100

Mehrmals wöchentlich und über Jahre hinweg sollen demnächst Transporte von schwach- und mittelradioaktiven Abfällen ins Zwischenlager Ahaus rollen. Nach dem derzeitig gültigem Ausstiegsszenario werden bis zum Jahr 2040 rund 280 000 Kubikmeter dieser Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung entstehen.

Sarkozy fordert internationale Finanzierung von Akws

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 16:58:28 +0100

Frankreich hat die internationale Gemeinschaft aufgefordert, Hindernisse für den Bau von Atomkraftwerken in Schwellenländern zu beseitigen. Bei einer Konferenz in Paris setzte sich Präsident Nicolas Sarkozy dafür ein, die Förderung solcher Projekte durch internationale Entwicklungsbanken zu ermöglichen.

TYPO3-Agentur net4media realisiert Kampagnen-Webseite für die bundesweite Aktion ´Anti-Atom-Kette´

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 17:00:07 +0100

Ende April 2010 wird es unter dem Motto KETTENreAKTION: Atomkraft abschalten´ eine große Anti-Atom-Menschenkette zwischen den Atomkraftwerken Brunsbüttel und Krümmel und durch Hamburg geben. Viele Tausende Bürgerinnen und Bürger werden auf ca. 120 Kilometern ein starkes Zeichen für das Ende der Atomenergie und eine zukunftsfähige, ökologische Energiewende setzen.

Französische Atomkraftgegner warnen vor Gau bei neuen Reaktoren

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 17:01:01 +0100

Von den neuen Atomreaktoren der dritten Generation (EPR) geht nach Angaben französischer Atomkraftgegner das ernsthafte Risiko eines Gaus wie in Tschernobyl aus. Unter Berufung auf interne Dokumente des französischen Stromkonzerns EDF kommen die Experten des Netzwerks Sortir du nucléaire (Atomausstieg) zu dem Schluss: «Die Konzeption der EPRs erhöht die Gefahr eines Unfalls vom Typ Tschernobyl, der die Zerstörung des Betonmantels und eine massive Entweichung von Radioaktivität zur Folge hätte.´

Streit um Gorleben

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 17:01:48 +0100

Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast wirft Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) Tricksereien im Umgang mit der Erkundung des Salzstocks im niedersächsichen Gorleben vor. Wenn man an der Erkundung festhalten wolle, müsse Atomrecht angewandt werden, das einklagbare Beteiligungsrechte der Bürger vorsieht, sagte Künast der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» (Montagausgabe) laut Vorabbericht.

Vereinigte Arabische Emirate planen den Bau von Atomkraftwerken

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 17:01:51 +0100

Das Zeitalter der Kernenergie hält nun auch Einzug im Land des Öls. In den kommenden Jahren soll der Bau für die friedliche Nutzung von Kernkraftwerken in den VAE vorangetrieben werden. Bis zum Jahr 2017 soll die erste von vier Anlagen in Betrieb gehen.

BfS: Schutz der Bevölkerung ist auch beim Absturz eines Passagierflugzeugs gewährleistet

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 17:03:23 +0100

Prozess zweier Landwirte aus Rodenkirchen gegen das Atommüll-Zwischenlager des Kernkraftwerks Unterwese

Öko-Konzern für zentral geregeltes Stromnetz

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 17:06:24 +0100

Der größte deutsche Ökostromanbieter hat sich für ein zentral reguliertes Stromnetz ausgesprochen. Lichtblick favorisiere das Modell eines ´zentralen Netzreglers´, teilte das Unternehmen mit. Dadurch könnten Kosten gespart, der Wettbewerb gestärkt und der Ausbau erneuerbarer Energien vorangetrieben werden, hieß es zur Begründung.

GNS und Atomstroyexport vereinbaren Zusammenarbeit

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 17:07:19 +0100

Rahmenabkommen über die Zusammenarbeit bei Projekten zur Entsorgung von radioaktiven Abfällen

Paris will das Klima schützen - mit Atomkraft

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 17:08:54 +0100

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy rührt mit viel Elan die Werbetrommel für die Atomkraftwerke und vergisst dabei nicht, französisches AKW-Knowhow feilzubieten.

Atomkraftwerke in Schwellenländern - Sarkozy fordert internationale Finanzierung

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 17:10:43 +0100

Frankreich hat eine Finanzierung des Baus von Atomkraftwerken in Schwellenländern durch internationale Entwicklungsbanken gefordert. Er verstehe nicht, warum für Institute wie die Weltbank oder die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) die Unterstützung bei der Errichtung von Kernkraftwerken ´geächtet´ sei, sagte der französische Präsident Nicolas Sarkozy.

Brennelemente aus Schweden - Gegner mobilisieren

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 17:20:13 +0100

Die heimischen Atomkraftgegner sind elektrisiert: Ende März werden nach Auskunft von e.on Kernkraft acht frische Brennelemente von Schweden aus in das Atomkraftwerk Grohnde gebracht. Nachdem das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) den See- und Landtransport genehmigt hat, verlangt das Anti-Atom-Plenum Weserbergland von dem Kraftwerksbetreiber sowie von Landrat Rüdiger Butte Aufklärung über die Details.

Erdbeben in Chile und der Türkei mahnen zum Ausstieg aus der Atomenergie

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 17:23:51 +0100

Grundsatz ´Sicherheit zuerst´ sollte Bau von Atomkraftwerken in Erdbebengegebieten ausschließen: Die zunehmende Zahl und Stärke von Erdbeben sieht der Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands mit großer Sorge. Denn besonders schwere Erschütterungen haben zwei Länder getroffen, die Atomkraftwerke bauen wollen: Chile und die Türkei. Der Grundsatz ´Sicherheit zuerst´ sollte den Bau von Atomkraftwerken in erdbebengefährdeten Regionen ausschließen.

Israel will mit französischer Hilfe Atomkraftwerk bauen

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 17:24:54 +0100

Französische Technologie, hier der im Bau befindliche Reaktor in Flamanville, soll Israel zum ersten Atomkraftwerk verhelfen. Zusammenarbeit mit Jordanien geplant - Infrastrukturminister Landau: Wollen im Energiebereich unabhängig bleiben

Frankreichs Atomindustrie: Atomkraftwerke als Entwicklungsprojekte

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 17:37:43 +0100

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy will die zivile Nutzung französischer Atomtechnologie im Ausland fördern. Schwellenländer wie Syrien sollen davon profitieren.

Markckolsheim / Wyhl - Chronologie : Grenzenlos erfolgreiche Umweltschützer

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 18:46:58 +0100

Wenn die Veteranen der Umweltschutzbewegung von ´Marckolsheim´ und vor allem ´Wyhl´ sprechen, bekommen sie leuchtende Augen: Diese Ortsnamen sind für sie untrennbar mit Ereignissen verbunden, die aus heutiger Sicht das Prädikat ´geschichtlich´ verdienen.

Verfassungsschutz warnt vor Neonazi-Gewalt

NPD-Blog — Mon, 08 Mar 10 19:15:59 +0100

Der sächsische Verfassungsschutzpräsident Reinhard Boos rechnet im kommenden Jahr mit gewalttätigen Aktionen der Neonazis in Dresden. Nach dem Scheitern des geplanten Aufmarsches am 13. Februar müsse bei einigen Rechtsextremisten “im nächsten Jahr mit einem viel größeren Aktionspotenzial” gerechnet werden, sagte Boos der in Dresden erscheinenden “Sächsischen Zeitung”. Die Neonazis diskutierten ...

NPD-Kader wegen Zeigen des Hitlergrußes verurteilt

NPD-Blog — Mon, 08 Mar 10 19:44:14 +0100

Danny Schuck, der NPD-Kreisvorstand und “Sonderbeauftragte” aus dem Wartburgkreis, ist im Februar 2010 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 500 Euro verurteilt worden. Der 23-Jährige aus Wiesenthal hatte während einer Kirmes mehrfach den Hitlergruß öffentlich gezeigt und die Shoa geleugnet. Die Antifaschistische Gruppe Südthüringen hat einen Artikel dazu aus dem ...

100.000 Euro für umstrittene BdV-Studie

NPD-Blog — Mon, 08 Mar 10 19:48:11 +0100

Das Bundesinnenministerium hat ein Forschungsprojekt zur Frage gefördert, ob und in welchem Ausmaß erste Präsidialmitglieder des Bundes der Vertriebenen (BdV) in die nationalsozialistische Diktatur verstrickt gewesen waren. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (17/846) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/684) hervor. Danach besteht das Projekt ”Gruppenbiographische ...

Der Brigadegeneral in spe und die Neue Rechte

NPD-Blog — Mon, 08 Mar 10 19:54:34 +0100

"Erich Vad, ein fast ausschließlich in Stäben eingesetzter und seit Jahren sogar für Partei- und Regierungsarbeit abgestellter Offizier, wird – so Gott will und die Alliierten es zulassen – am 1. April zum General befördert und bleibt in der Nähe Angela Merkels. Interessant an dieser Personalie ist aus unserer Sicht: Brigadegeneral in spe Erich Vad hatte für die legendäre, allererste Sezession (April 2003) einen schönen Beitrag über die „Aktualität Carl Schmitts“ verfaßt." Anmerkungen zu einem Beitrag der Sezession.

Demo gegen Polizeigewalt und staatliche Repression!

Autonome Antifa Karlsruhe — Mon, 08 Mar 10 19:22:31 +0100

Am 13.03.2010 findet in Karlsruhe eine Demonstration gegen Polizeigewalt und staatliche Repression statt. Der AK Polizeigewalt ruft für 15 Uhr zur Auftaktkundgebung am Kronenplatz auf!

„Fast haben wir uns schon daran gewöhnt: Ständige Überwachung durch Kameras und private Sicherheitsdienste in den Bahnen, Polizeigewalt bei Demos, stundenlange Vorkontrollen beim Fußball und willkürliche Personalienfeststellungen vor allem bei subkulturell aktiven oder migrantischen Jugendlichen. Meist wird es als einzelne Erscheinung oder mit dem Gefühl wahrgenommen, dass das schon alles seine Richtigkeit haben werde. Um für unsere „Sicherheit“ zu sorgen, konstruiert der Staat hierbei immer neue Gefährdungsszenarien.
Doch warum versucht der Staat uns mit ständig schärferen Techniken und Praktiken zu überwachen, zu schikanieren und einzuschüchtern? Gerade in Zeiten kapitalistischer Krise scheint „Sicherheit“ auf Kosten der Freiheit alles andere zu überlagern. Dem Staat geht es um den Erhalt der bestehenden Eigentums- und Ausbeutungsverhältnisse, die er gegen wachsende Unzufriedenheit sichern will.
Die Polizei ist kein Freund und Helfer, sondern Exekutivorgan der Staatsgewalt, die sich jederzeit gegen jedeN richten kann.
Deshalb am 13.03.10 gemeinsam auf die Straße gegen Polizeigewalt, (Veranstaltungsverbote) und staatliche Repression!“
Mehr Infos findet ihr beim AK Polizeigewalt

Kampagne gegen "Pro-NWR"

Antifaschistische Linke Berlin — Mon, 08 Mar 10 11:20:09 +0100

Zu den Landtagswahlen Anfang Mai 2010 in NRW hat die rechte Gruppierung Pro NRW (http://www.get-up.mobi/?page_id=7) angekündigt flächendeckend zur Wahl anzutreten. Die Kampagne Kein Bock auf Pro NRW / Pro Köln (http://www.get-up.mobi/) stellt sich dem entgegen. Den Ursprung hatte die "Pro-Bewegung" in Köln, wo ihr 2004 der Einzug in den Stadtrat gelang.Infos zur Kampagne unter: www.get-up.mobi (http://www.get-up.mobi/).

Der laute Katzenjammer der Staatfeinde - Gastkommentar

FoeBuD — Mon, 08 Mar 10 18:21:51 +0100

Kurz nachdem das Bundesverfassungsgericht das zum 01.01.2008 in Kraft getretene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig und somit nichtig erklärt hat, erklingt seitens der Befürworter des Gesetzes lauter Katzenjammer: Von einer Sicherheitslücke, von Handlungsunfähigkeit bei der Verfolgung von Straftaten und dringendem Bedarf für ein Nachfolgegesetz ist die Rede. Aber der Reihe nach...

Zum Frauentag: Der Föhrer dankt den Frauen

NPD-Blog — Mon, 08 Mar 10 17:21:22 +0100

Wieder Proteste gegen die Mauer in Palästina

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 11:57:00 +0100

Bei den wöchentlichen Freitagsdemonstrationen im besetzten Palästina spielten thematisch die "Globale Woche gegen Rassismus in der Welt" sowie der Internationale Frauentag ebenso eine Rolle wie der Protest gegen die kürzlich getroffene Entscheidung der israelischen Regierung, die Ibrahimi-Moschee in Hebron und die Belal-Moschee in Bethlehem - beide in der 1967 besetzten Westbank gelegen, zum "jüdischen Nationalkulturerbe" zu erklären. So soll dauerhafte Besatzung und Besiedlung legitimiert werden. Aber auch andere Aktionen fanden die Woche über statt - gegen den fortgesetzten Mauerbau!

Ein anderer Blick auf Griechenland

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 12:08:00 +0100

Dieser Artikel soll ein Aufrauf sein, die aktuelle Situation in Griechenland im historischen sowie wirtschaftlich-politischen Kontext zu sehen.

Der elektronische Personalausweis kommt

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 12:42:00 +0100

Ab dem 1. November 2010 wird nur noch der neue elektronische Personalausweis ausgestellt. Der Ausweis im Checkkartenformat enthält einen "Radio Frequency Chip" der es ermöglicht, dass die gespeicherten Daten aus geringer Entfernung berührungslos ausgelesen werden können.

Abschiebung: Sie schrecken vor nichts zurück!

Indymedia — Mon, 08 Mar 10 14:13:00 +0100

Abdul Hamid Evloev soll abgeschoben werden und seine Familie gleich mit. Denn der tschetschenische siebenfache Familienvater, der seit dem 11. Februar in Abschiebehaft sitzt,

FSFE mit Theodor Heuss Medaille ausgezeichnet - "zukunftsweisende Organisation"

FoeBuD — Mon, 08 Mar 10 14:10:48 +0100

Der FoeBuD gratuliert: Die Free Software Foundation Europe (FSFE) erhielt die Theodor Heuss Medaille 2010 für ihr außerordentliches Engagement für die gleiche und gerechte Teilhabe an der Informationsgesellschaft. Seit 2001 setzt sich die FSFE auf allen Ebenen von Gesellschaft und Politik für die Freiheit ein, Software zu nutzen, zu untersuchen, zu verändern und weiterzugeben. Die Stiftung führt aus: "Die FSFE trägt als zukunftsweisende Organisation mit dazu bei, Regeln für eine 'good global governance' zu erarbeiten und durchzusetzen."

„Trauermarsch“ in Sassnitz – Hitlergruß als Solidaritätsadresse

Endstation Rechts — Mon, 08 Mar 10 10:59:33 +0100

In Reihen der NPD wird man nicht müde zu betonen, man habe nichts mit Nationalsozialismus und NSDAP zu tun. Beim Trauermarsch in Sassnitz freut man sich nun allerdings über eine Soldaritätsadresse, die mit ausgestrecktem Arm erfolgte. Weniger Freude bereiteten Teilnehmer, die sich mit "amerikanischen Uniformteilen" zum "Trauermarsch" anlässlich des 65. Jahrestages des Angriffs alliierter Bomber einfanden.

Konferenz der OECD-Atomenergieagentur - Jahrmarkt der Atomtechnik

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 07:30:28 +0100

Die Veranstaltung in Paris soll interessierten Staaten den Zugang zur Kernenergie erleichtern - und der Atomindustrie Aufträge bringen.

Vorschau auf die Landtagswoche: NPD will Mitglieder der Landesregierung nicht „vermieten“

Endstation Rechts — Mon, 08 Mar 10 02:05:13 +0100

In der kommenden Sitzungswoche macht sich die NPD einmal mehr zum Sprachrohr des öffentlichen Zorns und fordert mit Blick auf jüngste Ereignisse in Sachsen und Nordrhein-Westfalen „Keine Vermietung von Mitgliedern der Landesregierung“. Zudem fordert sie den Landtag auf, ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in ihrem Sinne zu interpretieren.

Atomwaffensperrvertrag: Bombensichere Verhältnisse

ContrAtom — Sun, 07 Mar 10 21:40:55 +0100

40 Jahre nach seiner Errichtung droht dem Gebäude der nuklearen Nichtverbreitung unwiderruflich der Einsturz, wenn nicht die Überprüfungskonferenz ein Erfolg wird.

Französische Atomkraftgegner warnen vor Gau bei neuen Reaktoren

ContrAtom — Sun, 07 Mar 10 21:43:00 +0100

Nukleare Entwicklungshilfe - Prämisse der Konferenz ist, dass der Energieverbrauch steil ansteigt

ContrAtom — Sun, 07 Mar 10 21:45:22 +0100

Der Begriff der nuklearen Entwicklungshilfe wird nun wohl in den Wortschatz der Weltpolitik eingehen. Großmütig, wenn auch nicht ganz uneigennützig wollen die Atommächte, allen voran Gastgeber Frankreich und die Atomenergieagentur der OECD, den nuklearen Habenichtsen helfen, sich diese angeblich kostengünstige und zukunftsträchtige Quelle der Stromversorgung zu erschließen.

Lösung für atomaren Müll?

ContrAtom — Mon, 08 Mar 10 00:32:07 +0100

Derzeit wird an der Saarbrücker Uni erforscht, ob sich Tongestein für die Lagerung von atomarem Müll eignet. Interessant auch deswegen, da voraussichtlich im grenznahen Bure ein atomares Endlager erbaut werden soll.

Israel: End Crackdown on Anti-Wall Activists

Human Rights Watch — Fri, 05 Mar 10 21:28:54 +0100

(Jerusalem) - Israel should immediately end its arbitrary detention of Palestinians protesting the separation barrier, Human Rights Watch said today. Israel is building most of the barrier inside the West Bank rather than along the Green Line, in violation of international humanitarian law.

Ethiopia: Open Impartial Inquiry Into Candidate’s Killing

Human Rights Watch — Fri, 05 Mar 10 21:35:49 +0100

(New York) - The Ethiopian government should urgently initiate an independent investigation into the murder of an opposition candidate for parliament and bring those responsible to justice, Human Rights Watch said today.

Thailand: Investigate Killings of Children

Human Rights Watch — Fri, 05 Mar 10 23:51:03 +0100

(New York) - The Thai government should promptly investigate the use of lethal force by Thai soldiers against Burmese migrants, which resulted in the death of three children, Human Rights Watch said today.

Iran: Free ‘Mourning Mothers’ Supporters

Human Rights Watch — Sat, 06 Mar 10 05:45:00 +0100

(New York) - The Iranian Judiciary should immediately release six women arrested in January and early February 2010, apparently in connection with their peaceful activities on behalf of the Mourning Mothers, Human Rights Watch said today.

Iran: Stop Undermining Women’s Rights

Human Rights Watch — Sun, 07 Mar 10 05:45:00 +0100

(Beirut) - Iran should stop infringing on women's rights and take immediate steps to meet Iranian women's demands for full equality, Human Rights Watch said today. Iranian women's rights activists have issued a call for freedom and gender equality in Iran in connection with International Women's Rights Day on March 8.

Ireland: Update Abortion Laws

Human Rights Watch — Mon, 08 Mar 10 00:45:00 +0100

(New York) – The Irish government should implement the will of the Irish population by liberalizing the country’s restrictive abortions laws, Human Rights Watch said today, on International Women’s Day.

Hausbesetzung in Reichenbach/Vogtland

Indymedia — Sun, 07 Mar 10 16:21:00 +0100

Vom 5.-7. März besetzten etwa 100 junge Menschen ein seit über einem Jahrzehnt leerstehendes Bahngebäude in Reichenbach. Die im November 2009 gegründete Kampagne "Dieses Haus kann Leben" findet damit ihren derzeitigen Höhepunkt. Erklärtes Ziel ist es in der Stadt ein Alternatives Kultur- und Wohnprojekt zu etablieren.

Brüssel: 8000 protestieren gegen Razzien

Indymedia — Sun, 07 Mar 10 17:18:00 +0100

In der belgischen Hauptstadt Brüssel versammelten sich am gestriegen Samstag 8000 Menschen um gegen den umfassenden Repressionsschlag gegen kurdische Exilstrukturen und Medien am vergangenen Donnerstag zu protestieren. Die überwiegend kurdischen Demonstrant_Innen waren aus mehreren europäischen Ländern angereist. Am Rande der Demonstration kam es zu kleineren Auseinandersetzungen mit türkischen Faschist_innen.

Antimilitaristische Aktion bei Bildungsmesse

Indymedia — Sun, 07 Mar 10 17:56:00 +0100

Am 6. März 2010 hat die Bundeswehr wie so oft wieder versucht, auf einer Aufbildungsmesse Jugendliche für ihre Kriege und als Kanonenfutter zu werden. Aus diesem Grund kam es zu einer antimilitaristischen Aktion vor deren Stand im Haus der Wirtschaft in Stuttgart.

Kurdistan: Aktionen zum 8.März (Int.Frauentag)

Indymedia — Sun, 07 Mar 10 18:20:00 +0100

Seit fast 100 Jahren wird der 8.März als internationaler Frauentag gefeiert und weltweit gehen an diesem Tag Frauen auf die Strasse um gegen patriachale Zwänge zu protestieren. In Kurdistan und der Türkei, wo patriachale und feudale Zwangstrukturen innerhalb der Familien und der Gesellschaft noch sehr viel unvermittlter als in Europa wirken, hat der 8.März eine sehr viele grössere Bedeutung als in der BRD und wird kämpferischer begangen. Grade die kurdische Frauenbewegung, die über eine eigene Guerilla und eine eigene Partei verfügt, hat in den letzten Jahren immer mehr Einfluss in den kurdischen Gebieten gewonnen und arbeitet eifrig daran patriachale Zwangssystem auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Eine kleine Zusammenfassung der bisher zum 8.März gelaufenen Aktionen:

[Tr. Kurdistan] Proteste gegen Repression

Indymedia — Sun, 07 Mar 10 19:31:00 +0100

In vielen Kurdischen Städten, wie auch in Europa wurde wegen der Durchsuchung und Zerstörung von Büros und Sendeanlagen von Roj TV in Belgien, den Razzien gegen die Europavertretung der linken kurdischen Partei BDP und des Kurdischen Nationalkongressen KNK, protestiert. Bei der Razzia wurde nach Angaben von Roj TV ein Sachschaden von 1,2 Millionen Euro durch die Polizei verursacht. In einigen Orten kam es nach Polizeiangriffen zu heftigen Straßenschlachten mit mehreren schwer Verletzten Aktivist_innen. In Diyarbakır, Siirt, Viranşehir, Ceylanpınar und Şırnak nahmen jeweils mehrere hundert Personen an Demonstrationen gegen die Repression teil.

oha- die "recherche-mitte" stellt sich vor...

Indymedia — Sun, 07 Mar 10 21:05:00 +0100

Ein neues Internetportal der Neonaziszene erblickte zu Beginn des Jahres das Licht der virtuellen Welt. Vollmundig verkündeten die Betreiber der „Recherche-Mitte“ sich mittels ihrer neu geschaffenen Plattform zukünftig der Anti-Antifa Arbeit widmen zu wollen. Das Feindbild scheint klar umrissen: „... egal ob Antideutsch, Antinational, Antiimperialistisch, kommunistisch oder bolschewistisch“ [sic], wie es die Macher unumwunden auf den Punkt bringen. Hinter dem konspirativen Anstrich des „unabhängigen“ Medienkollektivs verbergen sich gleichsam Anhänger der parteiunabhängigen Neonaziszene sowie der NPD.

NPD-Fraktion steht offenbar zu Bandido Roßmüller

NPD-Blog — Sun, 07 Mar 10 20:21:39 +0100

Die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat auf Medienberichte über ihren Mitarbeiter Sascha Roßmüller reagiert – und seine Mitgliedschaft bei den Bandidos nicht dementiert. Fraktionschef Holger Apfel sagte gegenüber der rechtsextremen Seite Gesamtrechts, “Kamerad Roßmüller” werde von vielen Abgeordneten und Mitarbeitern für seine “politische Kompetenz sehr geschätzt”. Und auch an seiner ...

New Left in Town: Großdemo in Jersusalem

Indymedia — Sun, 07 Mar 10 15:57:00 +0100

Am Abend des 06. März 2010 protestierten jüdische und arabische Linke im Osten von Jerusalem gegen das israelische Regime und die Vertreibung weiterer arabischer Familien aus den betroffenen Säuberungs-und Siedlungsgebieten.

600 bei Demo in Nürnberg

Indymedia — Sun, 07 Mar 10 13:58:00 +0100

Nürnberg: 600 bei Demonstration gegen die Umverteilung von unten nach oben Tatortsicherung durch Umzingelung des Rathauses

Reichenbach: … Denn Häuser sollen leben

Indymedia — Sun, 07 Mar 10 15:30:00 +0100

Hausbesetzung in Reichenbach seit dem 05.03.10